Raubkopien: Onlinehändler zu 1 Million Euro Schadenersatz verurteilt

Raubkopie-Adapter verletzen UrheberrechtAm 20. Juni 2012 entschied das Landgericht München in einem Fall, der bereits  seit 2009 andauert, zugunsten des Konsolen- und Spieleherstellers Nintendo und verurteilte den Betreiber eines Web-Shops wegen des Verkaufs von Raubkopie-Adaptern für den Nintendo DS zu einer Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 1 Million Euro.

Ausgangspunkt für dieses Urteil war eine im Jahr 2009 angestrebte Unterlassungsklage, mit der Nintendo den Verkauf von sogenannten Slot-1-Karten, die den ausschließlich von Nintendo produzierten Speicherkarten für den Nintendo DS nachgebildet waren, zu unterbinden strebte. Im Oktober 2009 entschied das LG in einem Grundurteil (Az.: 21 O 22196/08) zugunsten des Konsolen- und Spieleherstellers und untersagte den Verkauf der nachgebildeten Speichermedien.

Die von Nintendo für die mobile Konsole Nintendo DS angebotenen Spiele werden auf speziellen, exklusiv für Nintendo hergestellten Speicherkarten vertrieben. Diese Karten verfügen über eine spezielle Formatierung  und können ausschließlich von Nintendo DS Geräten wiedergegeben werden. Dies dient als technischer Kopierschutz für die darauf enthaltenen Spiele für den Nintendo DS.

Durch die Nachbildungen in Form der Raubkopie-Adapter können diese technischen Schutzmaßnahmen umgangen und die Konsolenspiele somit unrechtmäßig vervielfältigt und verbreitet werden. Da hierdurch nach Auffassung des Gerichts Urheberrechte von Nintendo verletzt würden, sei der Vertrieb dieser Speicherkarten ungesetzlich. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Herstellung dieser Raubkopie-Adapter nur zum Zweck der Umgehung technischer Maßnahmen i.S.d. §95 a UrhG erfolge.

Neben der Unterlassung des Verkaufs wurde der Web-Shop-Betreiber u.a.  zur Offenlegung von Absatzmengen, Umsätzen und Bezugsquellen im Zusammenhang mit diesen Speicherkarten verurteilt.

Im 20.06.2012 folgte nun ein sogenanntes Endurteil in diesem Verfahren (Az. 21 O 22196/98), mit dem das Landgericht München die Höhe des zu leistenden Schadenersatzes auf eine Million Euro festlegte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und es kann wohl von einem Berufungsverfahren ausgegangen werden.

Die Entscheidung wird von Nintendo „als weiterer, wichtiger Schritt gegen die Verbreitung solcher Karten in Deutschland“ begrüßt.

Für Online-Händler bedeutet dies, dass auch ähnliche Speicherkarten nicht verkauft werden sollten, da vergleichbare Schadenersatzforderungen seitens der Konsolenhersteller drohen. Obwohl die Rechtslage noch nicht endgültig geklärt ist, ist auch beim Verkauf  sogenannter Modchips mit Abmahnungen zu rechnen, da hier ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung durch die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen gegeben ist, selbst wenn es sich bei der darauf enthaltenen Software nicht um Raubkopien, sondern um selbst erstellte Inhalte handelt.

» Entscheidung des Landgerichts München v. 14.10.2009 (Az. 21 O 22196/08)

 

Über den Autor

Sebastian Huke

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Artikel des Autors

Sebastian Huke ist bereits seit 2011 Redakteur und Marketing-Manager beim E-Commerce-Magazin INTERNETHANDEL und seine Begeisterung für neue Geschäftsideen ist kein Geheimnis. Daher betreut er im Magazin sowie im Unternehmensblog die Bereiche Geschäftsideen und Gründung. So stellt Sebastian Huke regelmäßig neue Start-ups vor, führt Interviews, erarbeitet Gründerstorys und verfasst auch themenübergreifende Artikel in den Bereichen Online-Handel und Marketing.