Abmahnungen für private eBay-Verkäufe

Das alte Handy, die Digitalkamera, nicht mehr getragene Kleidungsstücke – alles, was zum Wegwerfen zu schade ist, wechselt täglich in Unmengen durch sogenannte Privatverkäufe auf eBay den Besitzer. So können Privatpersonen zu Hause Platz schaffen und nicht mehr benötigte Gegenstände gleichzeitig gegen ein geringes Entgelt einer besseren Verwendung zuführen. Rechtlich kann dies jedoch bedenklich werden, da die Grenze zum gewerblichen Verkauf nicht klar definiert ist. Die Folge können unter anderem teure Abmahnungen sein.

Deutsche Gesetze

Das ZDF-Magazin WISO berichtete in dieser Woche über den Fall der Rentnerin Elke Demuth, die gelegentlich gebrauchte eigene Kleidung oder die ihrer Enkel, die schnell aus den Kindersachen herauswachsen, über den Privatverkauf bei eBay ausrangierte. Das große Geld verdiente sie damit nicht, vielmehr betrachtete Elke Demuth ihre Aktivitäten im Online-Auktionshaus als eine Art Hobby, eine moderne Alternative zu Kreuzworträtseln und Sudoku.

Die Freude an diesem Hobby verging ihr jedoch, als eines Tages eine Abmahnung wegen „unlauterer geschäftlicher Handlung“ im Sinne des § 3 Abs. 1 und Abs. 3 UWG nebst strafbewehrter Unterlassungserklärung ins Haus flatterte. Eine Internetrecherche zeigte Elke Demuth schnell, dass sie kein Einzelfall war. Vielmehr scheint es sich um eine gängige Praxis unter Abmahnanwälten zu handeln, die unter Missbrauch fremder Identitäten Artikel von Privatverkäufern auf eBay kaufen, um so an deren Daten zu kommen. Es folgt eine Abmahnung samt Gebühren sowie die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die bei Zuwiderhandlung für weitere Kosten sorgen kann.

Die bisherige Rechtsprechung deutscher Gerichte zeigt, dass die Gesetzgebung hier der Zeit hinterherhinkt, denn die Kriterien, die zur Einordnung einer Tätigkeit als „gewerbliches Vorgehen“ herangezogen werden, sind allenfalls schwammig formuliert und führten in der Vergangenheit immer wieder zu bösen Überraschungen bei privaten Gelegenheitsverkäufern.

Wie betroffene Privatverkäufer vorgehen sollten, wenn sie eine derartige Abmahnung erhalten haben, erklärt Fachanwalt Christian Solmecke im WISO-Beitrag „Eingestellt, verkauft und abgemahnt“.

Anmerkung der Redaktion: Leider hat das ZDF den Beitrag inzwischen aus der Mediathek entfernt.

 

Über den Autor

Sebastian Huke

Sebastian Huke

Artikel des Autors

Sebastian Huke ist bereits seit 2011 Redakteur und Marketing-Manager beim E-Commerce-Magazin INTERNETHANDEL und seine Begeisterung für neue Geschäftsideen ist kein Geheimnis. Daher betreut er im Magazin sowie im Unternehmensblog die Bereiche Geschäftsideen und Gründung. So stellt Sebastian Huke regelmäßig neue Start-ups vor, führt Interviews, erarbeitet Gründerstorys und verfasst auch themenübergreifende Artikel in den Bereichen Online-Handel und Marketing.