Rechtlich auf der sicheren Seite: 5 Profi-Tipps für den Handel im Internet

Natürlich kann von Ihnen als Online-Händler niemand erwarten, dass Sie nebenbei Jura studieren, um sich vor allen rechtlichen Risiken, die mit Ihrem Beruf verbunden sind, zu schützen. Über gewisse Grundkenntnisse in rechtlichen Fragen sollten Sie allerdings in jedem Fall verfügen, wenn Sie in Ihrem Business keine Bruchlandung erleiden wollen. Wir stellen Ihnen die wichtigsten rechtlichen Regelungen im Online-Handel vor und erklären Ihnen, worauf Sie achten sollten.


Rechtssicherheit geht vor: Fehler sind hier mit großen Risiken verbunden

Viele Online-Händler geraten eher zufällig an Ihren Beruf. Eine spontane Gelegenheit, eine plötzlich aufkommende Geschäftsidee oder auch ganz einfach nur die Lust an einer neuen Herausforderung und schon tritt man den Weg in die berufliche Selbständigkeit an. Schließlich sind die ersten Schritte in diesem Metier auch nicht sonderlich schwierig. Lieferanten, Produkte und ein passendes Shop-System sind schnell gefunden und oft vollzieht sich die Karriere der frisch gebackenen Internethändler deutlich schneller als erwartet.

Auf der einen Seite ist dieser vereinfachte Einstieg in den Geschäftsbereich natürlich vorteilhaft. Auf der anderen Seite kann es allerdings passieren, dass durch die geringe Vorbereitungszeit wichtige Aspekte auf der Strecke bleiben. Hierzu zählen in jedem Fall auch die rechtlichen Bestimmungen und Regelungen, denen der Online-Handel unterliegt. Diese sind kompliziert, meist schwer verständlich und stellen den juristischen Laien vor erhebliche Probleme, die umso schwerer wiegen, als dass sie mit erheblichen Risiken und Folgen verbunden sind. Verstößt man nämlich als Online-Händler gegen die geltenden rechtlichen Auflagen, dann drohen nicht nur Auseinandersetzungen mit Kunden, Lieferanten und Geschäftspartnern, sondern auch kostenpflichtige Abmahnungen, deren finanzielle Belastungen ein junges Unternehmen schnell in die Knie zwingen können.

Der beste Schutz vor Abmahnungen ist natürlich die Einhaltung aller wichtigen rechtlichen Regelungen und Bestimmungen. Wer seinen Konkurrenten und den gewerblichen Abmahnkanzleien keine Angriffsfläche bietet, der kann auch nicht zum Opfer der teuren und ärgerlichen Unterlassungserklärungen werden.

Selbst ein kostspieliger Anwalt ist oft die preiswertere Lösung

Die Harmonisierung des Handels innerhalb Europas hat die rechtlichen Belange des Online-Handels nicht grade vereinfacht. Internetverkäufer müssen in vielen Fällen nicht nur die Gesetze im eigenen Land kennen und berücksichtigen, sondern auch die Bestimmungen aus anderen Ländern, aus denen theoretisch Bestellungen eintreffen können.

Gute eigene Kenntnisse über Recht und Gesetz im Online-Handel sind dabei der erste Schritt, um juristische Risiken zu minimieren. Ein Online-Händler, der sich selber gut mit den Regeln und Bestimmungen auskennt, weiß, worauf er zu achten hat und entwickelt mit der Zeit ein Gespür für rechtliche Fallstricke. Allerdings sind Sie als Online-Händler mit einer Vielzahl von Aufgaben beschäftigt und oft fehlt Ihnen daher ganz einfach die Zeit, sich mit dieser Materie gründlich zu beschäftigen.

In diesem Fall sollten Sie nicht auf professionelle juristische Unterstützung verzichten. Es empfiehlt sich, frühzeitig den Kontakt zu einer erfahrenen und anerkannten Anwaltskanzlei aufzubauen, die sich auf Internetrecht spezialisiert hat. Auf diese Weise stellen Sie zumindest schon einmal sicher, dass Sie im Fall der Fälle sofort einen professionellen Ansprechpartner zur Verfügung haben. Außerdem erlaubt es Ihnen die Zusammenarbeit mit einer Kanzlei, in Zweifelsfällen schnell einmal eine offene rechtliche Frage oder ein mögliches Problem zu klären. Online-Händler, denen ein solcher Kontakt nicht zur Verfügung steht, verzichten in solchen Situationen oft darauf, rechtlichen Rat einzuholen und beschränken sich darauf, zu hoffen, dass schon alles gut gehen wird. Auf eine solche Hoffnung sollten Sie allerdings Ihre berufliche Existenz auf keinen Fall bauen.

Die folgenden Praxistipps zeigen Ihnen, mit welchen rechtlichen Problemen Online-Händler vor allem konfrontiert werden können und geben Ihnen einen guten ersten Einblick in die juristische Materie. Natürlich können allerdings auch die besten Ratschläge nicht die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Juristen ersetzen.

Tipp 1: Das Impressum im Online-Shop

Auch wenn man eigentlich davon ausgehen will, dass es heute jedem Unternehmer bewusst ist, dass er in seinem Online-Shop ein Impressum angeben muss, zeigt ein Blick auf viele Shop-Seiten, dass nicht jeder Online-Händler verstanden hat, wie verpflichtend diese Vorgabe ist. Wenn es sich bei dem Betreiber eines Shops um eine natürliche Person handelt, dann müssen im Impressum Name und Vorname, eine ladungsfähige Postanschrift, E-Mail-Adresse und ein weiteres Kommunikationsmittel angegeben werden. Handelt es sich um eine juristische Person, dann hat das Impressum den Firmennamen, den Namen des Vertretungsberechtigten, eine E-Mail-Adresse und ein weiteres Kommunikationsmittel zu enthalten. Festgeschrieben ist die Impressumspflicht übrigens im Telemediengesetz. Wer sich nicht daran hält, riskiert nicht nur Abmahnungen, sondern auch ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro. Das Impressum muss dabei „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein.

Tipp 2: Die AGB im Online-Handel

Viele Online-Händler wird diese Information überraschen: Sie sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, in Ihrem Shop eigene AGB zu veröffentlichen. Verzichten Sie hierauf, dann gelten stattdessen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Es entsteht also keinesfalls ein rechtsfreier Raum, wenn Sie auf AGB verzichten. Allerdings gibt es mindestens zwei gute Gründe, dies zu unterlassen. Zum einen erlauben Ihnen eigene AGB, bestimmte vertragliche Bestimmungen zwischen Ihnen und Ihren Kunden zu Ihrem Vorteil zu gestalten. Zum anderen hat der Gesetzgeber andere Informationspflichten festgeschrieben, die meist innerhalb der AGB erfüllt werden. Hierbei handelt es sich vor allem um die Widerrufsbelehrung, Pflichtangaben zu Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkus, Pflichtangaben nach der Verpackungsverordnung oder Pflichtangaben nach der Preisabgabenverordnung. Auf AGB sollten Sie daher nur nach Rücksprache mit einem Anwalt verzichten und in diesem Fall Sorge dafür tragen, dass Sie den anderen Informationspflichten genügen.

Tipp 3: Das Widerrufsrecht

Fluch oder Segen? Die Meinungen über das sogenannte Widerrufsrecht gehen in der E-Commerce-Branche weit auseinander. Während einige Online-Händler hierin die Ursache für hohe Retourenkosten und damit schwindende Gewinne sehen, bietet das Widerrufsrecht für andere Händler eine gute Möglichkeit, sich von unseriösen Wettbewerbern abzugrenzen und erhöht die Bereitschaft der Konsumenten, überhaupt einen Einkauf zu tätigen. Wie auch immer man persönlich gegenüber dieser rechtlichen Bestimmung eingestellt ist: Es ist nun einmal gesetzlich geregelt, dass jedes im Internet gekaufte Produkt innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen durch den Kunden zurückgeschickt werden kann. Ab einem Warenwert von 40 Euro sind die Kosten der Rücksendung dabei sogar vom Händler zu tragen. Was vielen Internetunternehmern nicht bewusst ist: Die 14-Tage-Regelung gilt nur dann, wenn der Online-Händler im Rahmen einer Widerrufsbelehrung darauf hinweist. Versäumt er das, gilt das Widerrufsrecht, zumindest theoretisch, unbegrenzt. In die Widerrufsbelehrung gehören außerdem auch Informationen über bestimmte Einschränkungen der Rücksendemöglichkeiten, wenn etwa Etiketten von der Ware abgeschnitten oder Sicherheitsfolien entfernt wurden.

Tipp 4: Produktbilder und Produktbeschreibungen

Während der Kunde im stationären Handel die Möglichkeit hat, ein Produkt im Laden von allen Seiten zu betrachten und auf Herz und Nieren zu prüfen, muss diese Möglichkeit im Online-Handel von Produktbeschreibungen und Produktbildern erfüllt werden. Dementsprechend streng sind auch die rechtlichen Anforderungen, die der Gesetzgeber an diese Mittel der Produktdokumentation stellt. Grundsätzlich gilt, dass jeder angebotene Artikel auch tatsächlich über die Eigenschaften verfügen muss, die in der jeweiligen Produktbeschreibung zugesichert werden. Vielen Online-Händlern ist allerdings nicht bekannt, dass diese Regelung auch für Produktbilder gilt. Ist hierauf ein bestimmtes Feature, eine Eigenschaft oder eine Option des Produktes zu erkennen, so muss der letztlich versandte Artikel auch dann verfügen, wenn im beschreibenden Text nichts Entsprechendes erwähnt wurde.

Tipp 5: Die Suchmaschinenoptimierung

Die Suchmaschinenoptimierung bildet für die meisten Online-Händler das absolute Zentrum der eigenen Marketing-Aktivitäten. Schließlich entscheidet der tägliche Zufluss an neuen Besuchern in erheblichem Umfang über das Geschäftsvolumen und damit über den wirtschaftlichen Erfolg eines Online-Shops. Jedem Internetunternehmer, der sich schon einmal mit der Suchmaschinenoptimierung beschäftigt hat, ist bewusst, dass der Einsatz von regelwidrigen Methoden und Instrumenten dazu führen kann, dass die eigenen Internetseiten vom Betreiber der jeweiligen Suchmaschine, meistens handelt es sich um Google, abgewertet oder sogar vollständig vom Index entfernt werden können. Was vielen Online-Händlern allerdings nicht bewusst ist: Bei bestimmten Methoden zur unberechtigten Verbesserung des eigenen Rankings gegenüber der Konkurrenz handelt es sich zusätzlich auch um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Das bedeutet, dass ein solches Verhalten von Mitbewerben oder entsprechend spezialisierten Kanzleien abgemahnt werden kann. Die Abmahnungen sind dabei nicht nur ärgerlich, sondern können auch mit extrem hohen Kosten verbunden sein. Ein weiterer guter Grund, vollständig auf Manipulationen des eigenen Suchmaschinen-Rankings zu verzichten.

 

Über den Autor

Sebastian Huke

Sebastian Huke

Artikel des Autors

Sebastian Huke ist bereits seit 2011 Redakteur und Marketing-Manager beim E-Commerce-Magazin INTERNETHANDEL und seine Begeisterung für neue Geschäftsideen ist kein Geheimnis. Daher betreut er im Magazin sowie im Unternehmensblog die Bereiche Geschäftsideen und Gründung. So stellt Sebastian Huke regelmäßig neue Start-ups vor, führt Interviews, erarbeitet Gründerstorys und verfasst auch themenübergreifende Artikel in den Bereichen Online-Handel und Marketing.